März 2009

http://www.onenewsnow.com, Europäische Länder greifen gegen ‚Hassrede' durch [Auszüge]: Geert Wilders (Holländische Freiheitspartei), ein Verfasser und Kritiker des Islam, sagt, die vor kurzem getroffene Entscheidung eines holländischen Gerichts, ein holländisches Parlamentsmitglied gerichtlich zu verfolgen, weil er den Koran mit Hitlers ‚Mein Kampf' verglichen hat, verheiße nichts Gutes für die Zukunft der Rechte für Redefreiheit in den Vereinigten Staaten.

Die islamische Welt beschwerte sich, aber im letzten Jahr entschieden Strafverfolger sich dagegen, ein Verfahren gegen Wilders zu eröffnen, mit der Begründung, seine scharfen antiislamischen Aussagen wären für „Moslems verletzend, aber nicht kriminell".

Aber nun hat das Amsterdamer Berufungsgericht entschieden, dass Strafverfolger ein Hassrede Verfahren gegen Wilders eröffnen sollen. Robert Spencer [Direktor von Dschihadwache] sagt, dieser Fall ist Teil eines größeren Unterfangens, jede Diskussion über den Islam, wogegen die Dschihadisten protestieren, zu kriminalisieren.

„Die Organisation der Islamischen Konferenz, welcher 57 Moslemregierungen auf der ganzen Welt angehören, vollführt eine gemeinsame Anstrengung bei der Vereinten Nationen, um jede Diskussion über die Elemente des Islam zu kriminalisieren, welche Dschihadisten dazu gebrauchen, um Rekruten zu gewinnen und ihre Handlungen zu rechtfertigen", macht er geltend.

Spencer sagt, die Strafverfolgung von Wilders zeigt, dass Europa sich der islamischen Initiative anschließt, jeden zu verfolgen, der sich auf das einlässt, was die Islamisten als Hassrede bezeichnen. Weiterhin sagt er, dies könne sich auch auf die Rechte auf Redefreiheit für Amerikaner auswirken.

„Besonders in einer Zeit, wo die Obama Verwaltung ihre Absicht angekündigt hat, die Vereinigten Saaten darüber in eine Linie mit europäischen Empfindlichkeiten und näher an die UN zu bringen", betont er. „Und wenn sowohl Europa wie auch die UN in scharfem Tempo bei der Redefreiheit nachgeben, lässt das für unsere Freiheiten in den Vereinigten Staaten Schlimmes ahnen.